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BuP-Info

Vorsicht Fälschung: Interview mit Dr. Aliki Busse in Schöner Wohnen

Auch die Möbelbranche zählt zu den „großen“ wenn es um Fälschungen und Plagiaten geht. Klassiker wie der LC2 von Le Corbusier, die Thonet Freischwinger oder die Wagenfels-leuchte finden sich leider heute auch in „preiswert“ weil nachgemacht.

Die Journalistin Gunda Siebke geht der Frage nach, warum das so ist.

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Wird es für Designs mit technischer Funktion brenzlig?

Fast unbemerkt hat der Generalanwalt zum Halali gegen das Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster gerufen: Gemäß Art 8 I GGV und auch gem. § 3 I DesignG ist der Designschutz ausgeschlossen, wenn die Erscheinungsmerkmale des Erzeugnisses ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt sind.

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Plagiatsjagd auf der Messe Frankfurt 2015

nicht mehr aktiv! Link zur Mediathek des mdr!

Die Dokumentation "Kein Produkt ist vor Fälschungen sicher" zeigt die Zusammenarbeit von Unternehmern, Anwälten und Zoll im Kampf gegen Produktnachahmung und Fälschungen.

Deutsches Geschmacksmuster wird zum `Design`

Es ist zwar schon eine Weile her, aber seit dem 1. Januar 2014 gibt es eine sprachliche Änderung beim deutschen Geschmacksmuster. Es wurde in  „Design“ umbenannt. Damit heißt das deutsche Geschmacksmustergesetz nun Designgesetz.

Aber Achtung: das Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt nach wie vor so.

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Schutzrechtsverletzungen auf Verkaufsplattformen (eBay, Amazon, Alibaba)

eBay, Amazon und Co. kennt fast jeder. Und immer wieder werden dort Plagiate angeboten oder Anbieter versuchen durch die Verwendung geschützter Marken in der Produktbeschreibung oder als versteckten Suchbegriff die Aufmerksamkeit für das eigene Produkt zu erhöhen. Haben Sie schon einmal getestet, was für Angebote erscheinen, wenn Sie Ihre Produktnamen auf Verkaufsplattformen eingeben?

 

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Richtige Nutzung des ®

Immer wieder gibt es Probleme, da Markeninhaber, die ® nutzen, dies in falscher und irreführender Form tun.

Grundsätzlich ist der Hinweis auf eine eingetragene Marke mit ® rechtlich möglich und zulässig. Es entstammt dem US-Markenrecht und......

 

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Beruflicher Wiedereinstieg

Wie bringe ich Familie und Beruf unter einen Hut? In der Arbeitsagentur fand der „Weilheimer Aktivherbst“ statt, der sich mit Workshops und Vorträgen der beruflichen Rückkehr von Frauen und Männern nach der Familienzeit widmet.

Diesen initiierte Maria Vogl, Beauftragte für Chancengleichheit und Frauen im Beruf. Aus unterschiedlichen Blickpunkten wurden in dieser Veranstaltungsreihe vier Themen rund um den beruflichen Wiedereinstieg 

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Wenn der ehemalige Vertriebspartner zum Feind wird - Marken- und Domainanmeldungen durch ausländisc

Haben Sie Partner im Ausland, die den Vertrieb Ihrer Produkte dort übernehmen? Oftmals denkt man dann nur daran, Zahlungs-, Liefermodalitäten und ähnliches zu regeln. Ganz wichtig ist aber auch eine Regelung zum Umgang mit eigenen Marken und Domains.

 

 

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Denken Sie an Ihre Benutzungspflicht für Marken!

Benutzen Sie Ihre registrierten Marken? Und benutzen Sie diese auch in der registrierten Form oder in einer abgewandelten Gestaltung?

Für Marken herrscht Benutzungszwang und zwar grundsätzlich für alle eingetragenen Waren und Dienstleitungen.

 

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Geburtstagszug und Urheberrechtschutz

Im Jahr 2013 hatte der BGH viele designorientierte Unternehmen in Aufruhr versetzt.

Was war geschehen: der BGH hatte vermeintlich einem „Tisch-Holzzug mit Waggons“, auf die sich Kerzen und Zahlen aufstecken lassen (Geburtstagszug), Urheberrechtschutz gewährt.

 

 

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Effektives Zollverfahren gegen Plagiate in Osteuropa

Vor allem in Ungarn - aber auch in anderen osteuropäischen Ländern - besteht die Möglichkeit sehr schnell, kostengünstig und effektiv mit Hilfe des Zolls gegen Plagiate vorzugehen. Nicht nur bei Ein- und Ausfuhr, sondern bei jeglichen Verletzungen, die im Land gefunden werden.

 

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kurz informiert

zu den Themen

Verkehrsunfall
Ausschreibung von neuen Stellen
Urlaubsabgeltung
Mehr Urlaub für Ältere 

 

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Unterwegs auf tschechischen Schwarzmärkten

 

Im Mai war Frau Dr. Aliki Busse zusammen mit einem Fernsehteam von RTL Punkt12  auf sogenannten Schwarzmärkten in Tschechien unterwegs. Unterstützt wurde sie dabei vom tschechischen Zoll.

 

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kurz Notiz - Arbeitsrecht

.... wussten Sie schon,

 

dass ein Arbeitgeber nicht zusätzlichen Freizeitausgleich gewähren muss, wenn der Arbeitnehmer während der genehmigten Freistellung erkrankt? 

 

Die Überstunden gelten auch dann als ausgeglichen, wenn der Arbeitnehmer im Freistellungszeitraum erkrankt. Anders als bei einer Erkrankung im Urlaub muss der Arbeitgeber nicht später erneut Freizeit gewähren, so eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.

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